AGB

§ 1 Angebote, Preise, Auftragsbestätigung

(1) Angebote, Preislisten, Kostenvoranschläge, Frachtangaben etc. sind freibleibend. Muster, Maße und sonstige Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind bis zur Auftragsbestätigung unverbindliche Rahmenangaben. Bestellungen des AG bei uns sowie Angebote, mündliche Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen sowie Auskünfte, Empfehlungen und Ratschläge unserer Mitarbeiter binden uns erst mit unserer schriftlichen Bestätigung.

(2) Es gelten die Preise, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, in Euro zzgl. der gesetzlichen MwSt. im Zeitpunkt der Lieferung. Unsere Preise beruhen auf den berechneten Kosten zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung unter Berücksichtigung des vorgesehenen Liefertermins. Später eintretende Kostensteigerungen dürfen an den AG weitergegeben werden. Mehrkosten, die im Kundenbereich oder durch andere Vorgänge außerhalb unseres Einflusses verursacht werden, können jederzeit in Rechnung gestellt werden.

(3) Preise sind dann als Bruttoendpreise zu verstehen, sofern es sich um den Kauf von schon angefertigten Gegenständen handelt. Bei selbigen sind Montage und Liefer- bzw. Transport- sowie Verpackungskosten und etwaige Transportversicherung nicht im Endpreis enthalten und gehen zu Lasten des AG.

(4) Sollte sich herausstellen, dass die im Vertrag zugrunde liegenden Maße nicht den Maßen des Bauwerks entsprechen, ist der AN berechtigt, die Preise entsprechend zu ändern.

(5) Bestellungen und Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt; auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb der Erkennbarkeit des AN liegen, kann kein Bedacht genommen werden.

§ 2 Lieferbedingungen

(1) Soweit nicht ausnahmsweise Fixtermine schriftlich vereinbart wurden, sind die Liefertermine unverbindlich. Spätestens 7 Tage vor dem voraussichtlichen Liefertermin ist mit dem AG der tatsächliche Liefertermin zu vereinbaren.

(2)Wird die vom AN geschuldete Leistung durch höhere Gewalt, rechtmäßigen Streik, unverschuldetes Unvermögen auf Seiten des Auftragnehmers oder eines seiner Lieferanten sowie ungünstige Witterungsverhältnisse verzögert, so verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.

(3) Der AG ist verpflichtet, soweit dies zumutbar ist und nicht Gesamtlieferung vereinbart war, Teillieferungen anzunehmen.

(4) Ist der AG zum vereinbarten Liefertermin nicht anwesend oder hat er für die Durchführung der Lieferung nicht die entsprechenden Maßnahmen bzw. Vorbereitungen getroffen, so gerät der AG in Annahmeverzug. Mit diesem Zeitpunkt gehen alle Risiken und Kosten, wie z.B. Bankspesen, Transportkosten, Lagerkosten zu angemessenen Preisen zu Lasten des AG. Dies gilt auch bei Teillieferung.

§ 3 Gefahrübergang

(1) Sofern kein bestimmter Leistungsort vereinbart ist, ist der Erfüllungsort der Sitz des AN. Alle Gefahren, auch die des zufälligen Untergangs, gehen im Zeitpunkt der Erfüllung auf den AG über (Gefahrenübergang). Als Zeitpunkt der Erfüllung gilt bei Lieferungen ab Werk die Abnahme des Werkes durch den AG. Die Abnahme gilt auch als erfolgt, wenn der AG ausdrücklich oder stillschweigend auf sie verzichtet. Stillschweigender Verzicht wird insbesondere dann angenommen, wenn der AG die Abnahme nicht innerhalb einer Woche vorgenommen hat, nachdem der AN die Fertigstellung angezeigt hat.

(2) Falls eine Lieferung „ab Werk“ vereinbart ist, hat der AG ab Übergabe an den mit der Versendung des Auftragsgegenstandes seiner Lieferverpflichtung entsprochen und hat, sofern es sich bei dem zugrunde liegenden Geschäft nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, Gewährleistungsverpflichtungen nur noch am Ort der Übergabe an den Beförderer zu erbringen.

(3) Offensichtliche Mängel müssen zwei Wochen nach Lieferung der Ware oder bei Abnahme der Leistung schriftlich gerügt werden. Nach Ablauf dieser Frist können Mängelansprüche wegen offensichtlicher Mängel nicht mehr geltend gemacht werden. Etwas anders gilt nur beim Kauf von schon angefertigten Möbelstücken oder sonstigen Gegenständen, sofern es sich bei dem AG um einen Verbraucher handelt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Zahlungen sind in bar oder durch Banküberweisung zu leisten.

(2) Bei – auch unverschuldetem - Zahlungsverzug gilt als Ersatz für die unserem Unternehmen auflaufenden Kosten vorbehaltlich der Geltendmachung eines allfälligen darüber hinausgehenden Schadens die Verzugszinsenregelung des § 288 BGB.

(3) Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen.

(4) Ist kein individueller Zahlungsplan vereinbart, kann für Teilleistungen in Höhe des Wertzuwachses eine Abschlagszahlung verlangt werden. Wesentliche Mängel berechtigen nur zu einem angemessenen Einbehalt, in der Regel in Höhe des zweifachen voraussichtlichen Mängelbeseitigungsaufwandes.

(5) Sämtliche Lieferungen können von uns ganz oder teilweise bis Bezahlung unserer fälligen Forderungen zurückgehalten werden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollen Bezahlung der Vergütung Eigentum des AN.

(2) Erfolgt die Lieferung für einen vom Auftraggeber unterhaltenen Geschäftsbetrieb, so dürfen die Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung weiter veräußert werden. In diesem Falle werden die Forderungen des AG gegen den Abnehmer aus der Veräußerung bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes des gelieferten Vorbehaltsgegenstandes dem AN abgetreten. Bei Weiterveräußerungen der Gegenstände auf Kredit hat sich der AG gegenüber seinem Abnehmer das Eigentum vorzubehalten. Die Rechte und Ansprüche aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenüber seinem Abnehmer tritt der AG hiermit an den AN ab.

(3) Bei Beträgen mit einem Rechnungsbetrag über € 10.000 und einem Zahlungsziel von mehr als 50 Tagen ist der AG für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes verpflichtet, das Vorbehaltseigentum in Höhe des Rechnungsbetrages gegen alle Gefahren zum Neuwert zu versichern. Die zukünftigen Ansprüche gegen den Versicherer sind bereits jetzt an den AN abgetreten.

§ 6Gewährleistung

(1) Bei berechtigten Mängelrügen hat der AN die Wahl, entweder die mangelhaften Liefergegenstände nachzubessern oder dem AG gegen Rücknahme des beanstandeten Gegenstandes Ersatz zu liefern. Solange der AN seinen Verpflichtungen auf Behebung der Mängel nachkommt, hat der AG nicht das Recht, Minderung oder Rücktritt geltend zu machen, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nachbesserung vorliegt. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, schlägt sie fehl oder wird sie verweigert, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl einen entsprechenden Preisnachlass oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Satz 1 gilt nicht bei Verbrauchergeschäften über den Bezug beweglicher Sachen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre bei Verbrauchern ab Gefahrübergang, bei Unternehmern ein Jahr.

(2) Kündigt der AG vor Auftragsausführung einen geschlossenen Werkvertrag, so ist der AN berechtigt, 10 % der Gesamtauftragssumme als Schadensersatz zu verlangen. Dem AG bleibt ausdrücklich das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

(3) Die Ansprüche des AG erlöschen, wenn während der Gewährleistungsfrist an der mangelhaften Sache Arbeiten durch den AG oder dritte vorgenommen werden.

(4) Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere) liegen und üblich sind.

(5) Der AN haftet nur für Schäden, die durch grobes Verschulden oder Vorsatz entstanden sind. Bei Verbrauchergeschäften gilt diese Haftungsbeschränkung nicht für Personenschäden und für Schäden an einer Sache, die zur Bearbeitung übernommen wurde. Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen als dem Produkthaftungsgesetz abgeleitet werden könnten, werden ausgeschlossen.

§ 7 Rechte des AN

(1) An Kostenanschlägen, Entwürfen, Zeichnungen und Berechnungen sowie Bildern und Texten auf www.the-art-of-wood.de behält sich der AN sein Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne seine Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich zurückzugeben.

(2) Verschleißteile haben nur die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Lebensdauer.

§ 8 Salvatorische Klausel

Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ behalten alle anderen ihre Gültigkeit.

§ 9 Umsatzsteuer

Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.